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„Mniejszości potrzebują szerokiej świadomości”

Czym jest mniejszość? Jak najlepiej zdefiniować mniejszości na mocy prawa międzynarodowego? Kiedy i dlaczego mniejszości powinny być pozytywnie dyskryminowane? Jaka jest sytuacja w Niemczech w zakresie ochrony mniejszości? A co z Polską, Rumunią, Słowenią?

Die Gestalt dieser Welt vergeht

Wenn man auf Ereignisse schaut, die zwar schon seit Jahren vor sich gehen, in der letzten Zeit aber konzentriert auftauchen, kommen mir seit einigen Tagen immer wieder dieselben Worte in den Sinn: Die Gestalt dieser Welt vergeht. Es ist fast ein Zitat aus dem Ersten Brief an die Korinther, aber abgeleitet von Hanna Malewska in dem Titel ihres Romans.

Sie erzählt von Italien im 6. Jh., das von den Ostgoten regiert wurde. Es war die Zeit des großen gotischen Herrschers Theoderich, dessen Grab im Mausoleum in Ravenna einige von uns unwissend besichtigt haben - auf dem Weg zum Adria-Strand. Meistens haben wir keine Ahnung, wie sehr er sich bemüht hatte, die Welt der römischen Rechtsordnung mit der germanischen Urgewalt, die Katholiken mit den Arianern, den Traditionen Konstantinopels und Roms zu vereinen. Und doch war klar, dass eine Welt zu Ende geht.

Karol Modzelewski schrieb im Vorwort zur Ausgabe, die ich vor Jahren gelesen habe: „Malewska ist sich völlig im Klaren, es geht (…) um zwei Kulturen und zwei sakrale Systeme, doch sie lehnt den Relativismus ab. (…) Das Christentum ist keine Kultur von selbstgefälligen Ethnozentrikern, die von ihrer Engelhaftigkeit überzeugt sind. Es ist eine Zivilisation von Sündern, die sich ihrer Sünden bewusst, also auch zur Gewissenserforschung fähig sind. Der Sünder ist in dieser Zivilisation ein Bruder, den man nicht steinigt“.

Ich kann mich nicht der Überzeugung wehren, dass wieder die Welt dieser „selbstgefälligen Ethnozentriker, die von ihrer Engelhaftigkeit überzeugt sind“, vergeht. Doch im Gegensatz zu damals, wächst keine Zivilisation von Sündern, die sich ihrer Sünden bewusst und zur Gewissenserforschung fähig sind, heran. Die Welt, die entsteht, wird zu einer Welt von Individuen, die auf ihre eigene Art von ihrer außergewöhnlichen Engelhaftigkeit überzeugt sind. Sie verurteilen leicht andere und sehen keinen Grund zur eigenen Gewissenserforschung. Die einen brechen moralische Normen für die glorifizierte Freiheit, andere brechen sie, um geheiligte Werte zu schützen.

Im damaligen Italien formte sich ein Europa, das eine Symbiose aus dem Recht der römischen Zivilisation und der jüdisch-christlichen Wertewelt wurde. Vor unseren Augen findet ein Streit um die Dominanz statt, die eigenen Deklarationen werden verraten, Autoritäten verfallen und erneuern sich nicht wieder. Die Welt ist nicht einfacher, aber jeder von uns ist weiterhin verantwortlich für das Wertesystem, um es in die Welt zu übertragen, die auf den Trümmern der jetzigen entstehen wird.

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Europäische Werte

„Die heutige Vereinbarung ist ein Meilenstein für den Schutz der EU-Werte. Zum ersten Mal haben wir einen Mechanismus geschaffen, der es der EU ermöglicht, die Zahlungen an Regierungen einzustellen, die unsere Werte wie etwa die Rechtsstaatlichkeit missachten", kommentierte der finnische EU-Abgeordnete Petri Sarvamaa die in der letzten Woche getroffene Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und dem zur Zeit unter deutscher Präsidentschaft stehenden Rat der Europäischen Union. Die deutsche Diplomatie hat also eines ihrer Ziele erreicht und die Union selbst wird womöglich nun bessere Instrumente besitzen bei Konfliktsituationen mit Ländern, die aus dem gemeinsamen Gestalten des Kontinents ausbrechen wollen.

Ohne auf die wichtigen Details der Vereinbarung einzugehen, also z.B. auf die Abstimmung, die zur Wirksamkeit ja mehrheitlich ausfallen muss, gehe ich davon aus, dass damit das Thema abgeschlossen ist. Und damit meine ich nicht nur Proteste einiger Staaten. Im Grunde bin ich der Meinung, dass aufseiten der EU eine klare Überzeugung bestehen muss, welche Werte damit geschützt werden sollen und wie sie definiert werden. Wenn es um die Dreiteilung der Macht geht, um die Art, die Verfassung zu ändern oder die Anwendung des bereits existierenden EU-Rechts, scheint die Sache klar zu sein. Wenn wir aber auf die Werte schauen, die zur Weltanschauung gehören, werden diese viel schwieriger zu definieren und anzuordnen zu sein.  

In Polen wird gerade ein weltanschaulicher Konflikt ausgetragen. Denn so einer ist der Streit um den Schutz des ungeborenen Lebens, um Euthanasie und vieles andere. Ich denke nicht, dass die Vereinbarung im Stande, ist Konflikte zu befrieden, bei denen es um ethische Entscheidungen geht. Diese werden uns trennen, und zwar nicht zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten der EU, sondern innerhalb der Gesellschaften in ganz Europa, ja sogar innerhalb der Familien. Diese Konflikte kann man nicht beenden durch eine Abstimmung, die ja nicht imstande ist, das Gewissen zu beruhigen oder es gar zu ersetzen.

Zum Positiven verändert sich die Achtung des Gesetzes, die Vollstreckung von Prozeduren sowie die Stellung der Gesellschaften gegenüber ihrem Staat. In diesem Kontext und aus der Sicht einer nationalen Minderheit freue ich mich und hoffe zugleich, dass die europäische Bürgerinitiative „Minority Safepack“ in die europäische Gesetzgebung wichtige Elemente des Minderheitenrechts einbringt, sodass bei dessen Nichteinhaltung vielleicht auch finanzielle Strafen folgen.

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Gedenken an die Verstorbenen

Der November ist ein besonderer Monat, der mit den Gedenken an die Verstorbenen verbunden ist und für die Gläubigen den Glauben an das ewige Leben bedeutet.  Alljährlich vor den Allerheiligen besuchen Vertreter des VdG’s die Gedenkstätte in Lamsdorf. So war es auch am vergangenen Mittwoch, den 28. Oktober 2020. Blumen und Kerzen in Lamsdorf legten der VdG-Vorsitzende Bernard Gaida und VdG-Geschäftsführerin Maria Neumann nieder.

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Erozja

Als im Jahr 2016 im Zuge des damaligen Versuches das Abtreibungsgesetz zu ändern durch die Straßen Manifestationen gingen, schrieb ich einen Feuilleton unter dem Titel „Die Tugend der Klugheit“. Damals zitierte ich den Katechismus der katholischen Kirche, der über diese Tugend schreibt, sie mache „die praktische Vernunft bereit (…), in jeder Lage unser wahres Gut zu erfassen und die richtigen Mittel zu wählen, um es zu erlangen“ (KKK 1806). Damals wie heute finde ich, dass es an dieser Klugheit fehlt.

Das Urteil des Verfassungsgerichtes, das – wie in seiner abweichenden Meinung Leon Kieres zeigte – auf perfide Weise von feigen Politikern als Werkzeug genutzt wurde, um durch die Hintertür ein Abtreibungsverbot bei besonders schwerer behinderung des Fötus einzuführen, zerstörte einen schwer erkämpften Kompromiss. Er wurde unwürdig zerstört, weil es ohne Debatte stattfand, die sich bei Themen von solch ethisch-moralischer Bedeutung einfach gehört. Er wurde unklug zerstört, denn man vergaß die Wahl richtiger Mittel für das Gute. Das Pendel wurde soweit in eine Richtung gespannt, dass morgen oder in einigen Jahren, wenn es losgelassen wird, wiederum extrem in die andere Richtung ausschlägt, dass das Abtreibungsrecht in heute unvorstellbare Richtungen liberalisiert wird. Das zeigen die Slogans auf den Straßen.

Abtreibung steht im Gegensatz zu meinem Wertesystem, deshalb sehe ich es ganz klar. Das Problem von Leben und Tod, der Verantwortung für das Spenden und den Schutz des Lebens wurde auf die Barrikaden eines vielschichtig geteilten Landes gedrängt. Man verlor die Chance den Wert des Lebens zu schützen, wenn man sich in diesem Fall einer List bediente und ein wichtiges Thema in den Saal eines Gerichtes presst, das vorher seiner Autorität beraubt wurde. Dabei ist ja das Recht auf Abtreibung keine Anordnung und lässt die Wahl sich für das Leben zu entscheiden.

In einer Situation, in der sowohl die Kirche als auch der Staat ihre Autorität und die Werte das bis vor kurzem Heilige, das eigene Sacrum, verloren haben, bleibt der einzige würdige Ort das persönliche und gut geformte Gewissen. Dieses braucht aber Ruhe und keine Urteile. Wer trägt aber die Verantwortung dafür, dass nicht das sensible Gewissen zu Wort kommt, sondern die Polizei, Schimpfworte, die Entweihung von Gottesdiensten, Straßenschlachten? Wer führte dazu, dass tausende junge Menschen in eine Menge gedrängt wurden, die über die Freiheit zur Entscheidung „über die eigene Gebärmutter“ für immer aus dieser Menge herauskommt mit einem betäubten Gewissen?

Es sind Politiker, die das Gewissen gegen ein Urteil tauschten und Empörung generierten, aber auch Angst. Ich verstehe die Angst der Eltern vor der Geburt eines schwerbehinderten Kindes in einem Land, in dem viele Krankheiten geheilt werden dank Geldspenden über das Internet und nicht dank des staatlichen Gesundheitsfonds! Zu Zeiten des Sozialismus versuchte die Kirche die Gewissen zu formen, um vom Abtreibungsrecht aus sozialen Gründen nicht Gebrauch zu machen. Das Formen des Gewissens ist eine Mission für die Familie, die Kirche, für jeden von uns. Doch das braucht Autorität. Wer diese nicht besitzt, will sie mit Gewalt erzwingen. Ich werde also nicht in einer Menschenmenge mitgehen, die anstößige Slogans ruft, um nicht Hand anzulegen an der Betäubung der Gewissen. Doch ich werde wiederholen, jemandem seine bürgerliche Freiheit wegzunehmen bedeutet die Verantwortung für sein Handeln zu zerstören. Und damit auch für den Staat.

Tränengas der Miliz brannte in meinen Augen während des Kriegszustandes, als es um die Grundrechte ging, darunter auch die freie Wahl. Wenn Menschen sich massenhaft für die bürgerlichen Freiheiten aussprechen, sollte mich das freuen. Aber … Wenn alle Protestierenden an den letzten Wahlen teilgenommen hätten, wären die heutigen Proteste unnötig. Ich befürchte auch, dass ein großer Teil der heute Protestierenden an den kommenden Wahlen ebenso nicht teilnehmen wird. Er wird unklug handeln, gibt seine Verantwortung ab und beruhigt sein Gewissen. Denn die Erosion der Werte geht an vielen Fronten weiter.

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Information

Aufgrund des in den Medien erschienenen Versuchs der Diskreditierung der ganzen deutschen Minderheit in Polen informieren wir, dass der Bund der deutschen Minderheit in Danzig gemäß der Entscheidung der 51. Delegiertenversammlung des Vebandes der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften mit Sitz in Oppeln,  am 9. Oktober 2020, nach einer über 1-jährigen Suspendierung von der VdG-Mitgliedschaft ausgeschloßen wurde. Unsere Organisation schließt aktuell 26 ständige und 12 assoziierte Mitglieder zusammen.

Im Namen des Vorstandes

Bernard Gaida

Vorsitzender des VdG-Vorstandes

 

Oppeln, 26. Oktober 2020

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Jubiläumssitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten

Am 7. Oktober 2020 in Warschau findet die feierliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, statt. Anlässlich des 15-jährigen Jubiläums des Bestehens wurde allen Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses u. a. auch Herrn Bernard Gaida und Herrn Rafał Bartek für die derzeitige Arbeit und das Engagement ein Dankschreiben überreicht. An den Feierlichkeiten nahm auch der Sejm-Abgeordnete Ryszard Galla teil.

 

 

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