Log in

Jubiläumssitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten

Am 7. Oktober 2020 in Warschau findet die feierliche Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der Regierung und der nationalen und ethnischen Minderheiten, statt. Anlässlich des 15-jährigen Jubiläums des Bestehens wurde allen Mitgliedern des Gemeinsamen Ausschusses u. a. auch Herrn Bernard Gaida und Herrn Rafał Bartek für die derzeitige Arbeit und das Engagement ein Dankschreiben überreicht. An den Feierlichkeiten nahm auch der Sejm-Abgeordnete Ryszard Galla teil.

 

 

  • Publiziert in Politik

„LERNRAUM.PL” EIN RAUM, WIE KEIN ANDERER

„LernRAUM.pl” ist ein hervorragender Vorschlag für alle, die endlich die deutsche Sprache natürlich im Alltag benutzen möchten. Hier spielen die Fehler oder der Akzent keine Rolle. Uns geht es darum, immer besser zu sprechen, immer mehr zu wissen, sich selbst zu verbessern und die Hobbys zu pflegen. Jeder von uns hat einmal unten angefangen.

  • Publiziert in Medien

Stagnation durchbrechen?

Ich hoffe, wenn ich heute an das nahende 15. Jubiläum des polnischen „Gesetzes über nationale und ethnische Minderheiten sowie die Regionalsprache“ und gleichzeitig an die Bürgerinitiative MSPI erinnere, richte ich die Aufmerksamkeit auf das ständige Problem der Realisierung der Rechte nationaler Minderheiten sowohl in Polen als auch in anderen Ländern. Ich möchte deshalb an die offensichtlich herrschende Stagnation in diesem Bereich erinnern. Wir sehen, dass das Problem der Gleichberechtigung von Menschen mit anderen Ansichten, Präferenzen und Bedürfnissen große Emotionen auslöst. Im Bereich der Rechte der nationalen Minderheit dagegen geschieht gleichzeitig nur wenig.

  • Publiziert in Blogs

Jugend

Gestern (21.09.) konnte ich an der Gründung einer neuen Ortsgruppe des BJDM, der Jugendorganisation der deutschen Minderheit, in Rybnik teilnehmen.  Es war eine der schönsten Einladungen in der letzten Zeit, denn sie zeigt das aufkommende Engagement  weiterer Gruppen von Jugendlichen. Es lohnt sich, über dieses Treffen zu berichten, denn in komprimierter Weise bestätigt es die Richtigkeit der von uns eingeleiteten Maßnahmen und widerlegt einige Stereotypen.

  • Publiziert in Blogs

Wieder die Rechtsstaatlichkeit

Am Montag dieser Woche fand im Europäischen Parlament eine weitere Debatte über die Rechtsstaatlichkeit in Polen statt und man sieht deutlich, dass der Missklang zwischen den unterschiedlichen Betrachtungsweisen der europäischen Werte sich nicht vermindert. Generell sind die Werte ins Wanken geraten und politische Debatten über sie bestätigen dies nur.

  • Publiziert in Blogs

Stühle

Heute war ich wieder einmal im Bundestag. Diesmal in einem Gebäude, das nach Paul Löbe, einem bedeutenden SPD-Politiker benannt ist, der aus Liegnitz stammte. Als Schlesier mag ich es, in diesem Haus zu sein. Mit dem Gesicht zum Gebäude des Reichstages stehend sieht man den modernen Bau auf der linken Seite.

  • Publiziert in Blogs

Solidarność-Beschluss noch nicht realisiert

Diese Kolumne schreibe ich am Tag, an dem in Polen alle an die Gründung der Solidarność vor 40 Jahren erinnern. Für mich persönlich war es eine intensiv durchlebte Zeit. Deshalb erinnere ich mich noch an meine Gefühle, die vom eingeführten Kriegsrecht nicht verändert wurden.

Wir haben die Solidarność von Anfang an nicht als Gewerkschaft angesehen, sondern als eine Bewegung von so immenser Kraft, dass das System ihr nicht widerstehen konnte. Vor allem, weil sie ihre Postulate von Anfang an nicht nur auf die Arbeiterrechte fokussierte, sondern sie vielmehr als Element eines demokratischen Staates ansah. Darin resultiert der Schutz der Arbeiter aus dem Schutz der generellen Menschenrechte. Schon bei der ersten Versammlung in der Halle Olivia wurde im Programmbeschluss geschrieben: „Die Geschichte lehrt uns, es gibt kein Brot ohne Freiheit. Es ging uns auch um Gerechtigkeit, Demokratie, Wahrheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenwürde, Meinungsfreiheit, (…).“ Und weiter: „Unsere Gewerkschaft entstand aus dem Protest der polnischen Gesellschaft, die über 30 Jahre Menschen- und Bürgerrechtsverletzungen erfahren hatte“.

Logische Folge einer solchen Sichtweise war der Beschluss über nationale Minderheiten, in dem geschrieben wurde: „Indem wir die Entwicklung der polnischen Kultur pflegen, die offen für das Werk anderer Völker ist, wollen wir nicht minder dazu beitragen, dass in Polen lebende Bürger anderer Völker und ethnischer Gruppen (…) im gemeinsamen Vaterland mit den Polen Möglichkeiten finden, ihre Kultur frei zu entwickeln und sie den nächsten Generationen zu übermitteln.” Aus historischer Perspektive muss man festhalten, dass es für die im Beschluss genannten Deutschen, anders als für andere bereits anerkannte Minderheiten, in der Volksrepublik eine erste öffentliche Bestätigung ihrer Existenz gewesen war. Und das zu einer Zeit, in der sowohl der Staat als auch die Kirche dem widersprachen.

Aus der heutigen Perspektive muss man jedoch fragen, ob der demokratische Staat, das Werk der Solidarność, „nicht minder dazu beiträgt“, dass sich die Kultur der Minderheiten so entwickeln kann wie die polnische. Können wir unsere Kultur frei entfalten und sie den nächsten Generationen übermitteln? Leider bleibt dieser Beschluss nur ein teilweise realisiertes Postulat der Solidarność. Haben wir als Mitglieder einer nationalen Minderheit die Freiheit, unsere Kultur zu entfalten und weiterzugeben? Ich antworte mit Ja. Hat der Staat zu ihrer Entwicklung in einem nicht minderen Maße als bei der polnischen Kultur beigetragen? Entschieden antworte ich mit Nein. Die Bedingungen fehlen, vor allem im Bereich Bildung, meint jeder Bericht zur Umsetzung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen durch Polen. Die Berichte werden weiterhin kritisch bleiben, solange in Polen keine Schulen mit Deutsch als Unterrichtssprache entstehen und in den Medien nicht mehr Sendungen in den Minderheitensprachen angeboten werden... Der Beschluss von vor 40 Jahren wartet also noch auf seine Realisierung.

  • Publiziert in Blogs

Schwierige Beziehungen

Nach dem Sieg von Bayern München (ich betone, dass Fußball gänzlich außerhalb meiner Interessen liegt) und der damit verbundenen Begeisterung aller polnischen Medien, auch des programmatisch antideutschen TVP könnte man meinen, dass es in den Beziehungen zu Deutschland und den Deutschen zu einer Wende kam. Dem ist aber nicht so. Es reicht, nur auf die Sackgasse zu schauen, wenn es um das nichterteilte Agrément des vor drei Monaten in Berlin ernannten neuen Deutschen Botschafters in Polen geht.

Ich hatte die Ehre, bei der feierlichen Verabschiedung Rolf Nikels, der bei diesem Festakt mehrmals die deutsch-polnischen Beziehungen als „besser als wir denken“ beschrieb, dabei zu sein. Die Patsituation, die wir jetzt mit der Ernennung seines Nachfolgers Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven haben, scheint zu beweisen, dass es ganz anders ist. Vielleicht sind die Beziehungen in Wirklichkeit „schlechter als wir denken“. In Deutschland wächst die Besorgnis, vielleicht auch schon die Ungeduld wegen der Situation, in der die Ernennung eines hervorragenden Diplomaten mit einer Berufserfahrung auf Topposten in Deutschland und europäischen Institutionen so lange keine Zustimmung seitens des polnischen Außenministeriums erhält. Im Juli war die Rede davon, die Sache verzögere sich wegen der Wahlen in Polen. Einen Monat danach ist es schwierig, sich weiterhin darauf zu beziehen. Es ist auch schwierig zu verstehen vor dem Hintergrund der normalen diplomatischen Beziehungen zwischen Staaten, die normale, konfliktfreie Kontakte pflegen. Solche Gesuche werden da ohne unnötige Verzögerung angenommen.

In einigen Medien wurde zwar sofort nach Bekanntwerden der Kandidatur Freytag von Loringhovens beschrieben, sein Vater sei bis zum Schluss in Hitlers Bunker gewesen. Ein Teil nahm es eher als eine interessante Meldung an,  vor allem, weil dieser Vater später hohe Funktionen in der NATO innehatte. Aber vielleicht werden solche Informationen von vor 75 Jahren in einem Land, in dem man aus Wahlkampfzwecken ernsthaft Donald Tusk seinen Großvater in der Wehrmacht vorgehalten hat, nicht als einfache Meldungen aufgenommen. Vor allem außerhalb der diplomatischen Kreise und wie deutsche Medien suggerieren, wurde die Entscheidung über eine bewusste Verzögerung außerhalb des Außenministeriums getroffen.

Hier sollte man auch den Tropfen suchen, der bei Minister Jacek Czaputowicz das Fass zum Überlaufen gebracht hat, da ihm seine Entscheidungsmacht in Sachen diplomatischer Beziehungen mit dem wichtigsten Partner Polens entzogen wurde. Das ändert nichts daran, dass die Frage bleibt, was der eigentliche Grund für das Überstrapazieren der deutsch-polnischen Beziehungen ist. Ist es die Tatsache, dass einige Kommentatoren sehen, das „Kaliber“ des neuen Botschafters sei verbunden mit dem Grad der Schwierigkeiten mit der Stellung Polens in Europa und in den bilateralen Beziehungen? Das konnte wohl in Regierungskreisen negativ aufgenommen worden sein.

  • Publiziert in Blogs
Diesen RSS-Feed abonnieren