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Das Land nach dem 10. Mai

Das Land nach dem 10. Mai VdG

Seit einigen Wochen versuche ich, politische Themen zu vermeiden, doch so ganz geht es nicht. Vor Kurzem habe ich darüber geschrieben, dass die polnischen Nachrichten, die schon immer einen Hang zu Provinzialität und einem Übersehen der globalen Probleme hatten, in Zeiten der Pandemie gänzlich egoistisch wurden. Auf einmal bemerkten sie nicht die Tragödie des Hungers in der Welt, der Flüchtlinge in Griechenland und des Konfliktes in der Ukraine. In der letzten Zeit hat sogar die Pandemie an Bedeutung verloren und man hat den Anschein, dass sich die ganze Welt um die Präsidentenwahl in Polen dreht. Doch in der Allgemeinheit,  sowohl in den Medien als auch unter den Menschen, liegt der Akzent eher auf der epidemiologischen Gefahr bei der Durchführung der Wahl. So verliert die Diskussion an Rationalität.

Klar sind die Pandemie und die Ansteckungsgefahr während der Wahl von immenser Bedeutung. Doch  paradoxerweise spielt für den Kern der Wahl in einem demokratischen Land die Frage, wie lange das Virus auf einem Blatt Papier überdauert, eine untergeordnete Rolle. Denn mit hygienischer Vorsorge kann man gewiss erreichen, dass niemand direkt gefährdet wird. Viel wichtiger ist die Tatsache, dass die Pandemie in den letzten Wochen dazu führte,  dass die wichtigste Voraussetzung für eine demokratische Wahl nicht erfüllt wurde, nämlich die Informationen und die Möglichkeit, sich mit den Wahlprogrammen der Kandidaten vertraut zu machen. 

Wahlen sollten allgemein, geheim, direkt und gleich sein. Durch Manipulationen am Wahlgesetz, die Art ihrer Durchführung und die Degradierung der Polnischen Wahlkommission ist die Allgemeinheit, Geheimhaltung und Direktheit gefährdet. Auch, wenn dem nicht so wäre, kann man den Grundsatz der Gleichheit der Kandidaten nicht wiederherstellen. Die Möglichkeit, einen Wahlkampf zu führen durch den amtierenden Präsidenten, wenn gleichzeitig für die anderen Kandidaten Beschränkungen gelten, führt zu einer Situation, in der sich das Wissen der Bürger über die Kandidaten auf einige Namen beschränkt. Nach der Anzahl der Kandidaten gefragt, gibt jeder die Zahl fünf oder sechs an, dabei stellen sich letztendlich zehn Personen zur Wahl.

Haben die weniger bekannten Kandidaten irgendeine Chance, um in der Situation von Versammlungsverboten, Reisebeschränkungen und einem fehlenden Zugang zu zentralen Medien die Wähler zu erreichen? Ermöglicht die Reduzierung des Wahlkampfes zum Streit, ob, wie und wann die Wahl  durchgeführt wird, dass man sich mit dem Programm der Kandidaten vertraut machen kann? Motivierte die Situation die Kandidaten dazu, überhaupt ein Programm zu schreiben? Auf diese Fragen muss man ehrlich mit Nein antworten. Und das bedeutet, dass ich als Wähler meines Rechtes auf rationelle Analyse und bewusste Entscheidung beraubt wurde, womit der Sinn solcher einer Wahl und einer Teilnahme daran in Zweifel steht. Was wird die Wahl  nun sein, wenn sie stattfindet? Und was wird aus einem Land, in dem der Präsident auf diese Art gewählt wurde?