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In Berlin fanden Jahresplanungsgespräche über die Haushaltsplanung für das Jahr 2020 statt

Am 03. Dezember 2019 fanden im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) in Berlin Jahresplanungsgespräche über die Haushaltsplanung für das Jahr 2020, statt.

An dem Treffen nahmen Vostandsmitglieder des Verbandes deutscher Gesellschaften (VdG-Vorsitzender, Bernard Gaida, VdG-Vorstandsmitglieder: Maria Neumann, Rafał Bartek und Marcin Lippa), wie auch Vertreterin der Jugend der Deutschen Minderheit in Polen- Katrin Koschny, teil.

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  • Publiziert in Politik

DEUTSCH-POLNISCHER RUNDER TISCH IN BERLIN

Am 19. Juni 2019 findet im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Berlin das deutsch-polnische 6. Rundtischgespräch zu Fragen der Förderung der deutschen Minderheit in Polen, der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland, statt.

Die Gespräche des "Runden Tisches" fanden zum ersten Mal in Jahr 2010 statt. Der Anlass dieses Zusammenkommens war die Überprüfung des aktuellen Standes der Umsetzungen von Bestimmungen des Deutsch- Polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit, welcher am 17. Juni 1991 unterzeichnet wurde. Darüber hinaus sollten die im Vertrag festgelegten Maßnahmen zur Verwirklichung der Gleichberechtigung für deutsche Staatsbürger polnischer Herkunft und Polen in der Bundesrepublik Deutschland und der deutschen Minderheit in der Republik Polen, ausarbeitet werden. Das Ergebnis dieser Gespräche war die Unterzeichnung durch beide Parteien im Juni 2011 der "Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches".

Zu den Teilnehmern des "Runden Tisches" gehören: Vertreter der deutschen und polnischen Regierung, Vertreter der deutschen Minderheit und der Polonia, sowie Experten und Wissenschaftler. Diese Sitzungen finden abwechselnd in Berlin und Warschau statt, und die Termine der nächsten Sitzungen werden von den Vorsitzenden der Gruppen festgelegt.

Gegenstand der diesjährigen Gespräche wird der Umsetzungsstand der Maßnahmen im Zusammenhang zur Gemeinsamen Erklärung des Runden Tisches vom 12. Juni 2011 bez. Förderung der deutschen Minderheit in Polen, sowie für Bürger polnischer Abstammung und Polen in Deutschland, sein. Während dieses Zusammenkommens werden u.a. die aktuellen Schwierigkeiten angesichts des gleichzeitigem Unterricht von Deutsch als Minderheitensprache und Deutsch als Fremdsprache thematisiert. Darüber hinaus wird über die Errichtung des Dokumentationszentrums, über das Gedenken an die polnischen Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, sowie über die Möglichkeit der Förderung des Forschungszentrums diskutiert.

An der Sitzung des deutsch-polnischen „Runden Tisches” nehmen folgende Vertreter aus der deutschen Minderheit teil: Rafał Bartek-Vorsitzender des Oppelner Sejmiks und Vorsitzender der SKGD in Oppelner Schlesien, Maria Neumann- Mitglied des VdG-Vorstandes, Michał Schlueter- Vizevorsitzender des VdG-Vorstandes, Marcin Lippa- Mitglied des VdG-Vorstandes, der Sejm-Abgeordnete Ryszard Galla, Lucjan Dzumla- Direktor des Hauses der deutsch-polnischen Zusammenarbeit und Waldemar Gielzok- Vorsitzender der Deutschen Bildungsgesellschaft. Hingegen die polnische Regierung ist durch der Staatssekretäre Szymon Szynkowski vel Sęk (Poln. Außenministerium) und Paweł Szefernaker (Poln. Innenministerium) vertreten. Deutsche Delegation ist unter der Leitung von dem Ko-Vorsitz des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (BMI) und des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und Nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius. 

Eine gemeinsame Erklärung aller Gesprächsparteien gab es zum Ende der Sitzung nicht. Eine nächste Runde der Gespräche des deutsch-polnischen Runden Tischen sollen in November dieses Jahres folgen. 

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