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der 63. FUEN-Kongress in Leeuwarden

Am 21. Juni 2018 begann der 63. FUEN-Kongress in Leeuwarden in den Niederlanden (Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten).

Der Kongress wurde eröffnet von: Ferd Crone, Burgermeister von Leeuwarden/ Ljouwert, Loránt Vincze, Präsident der FUEN und Geart Benedictus, Vorsitzender des Friesenrates. In den Reden wurde die Rolle der nationalen, ethnischen und sprachlichen Minderheiten in Europa beim Aufbau des gegenseitigen Verständnisses unterstrichen. Unter Betonung des historischen und politisch-sozialen Kontextes der Bildung von Minderheitsorganisationen in Europa und des Kontextes der Gründung der FUEV, einigten sich die Redner auf die Notwendigkeit, eine gemeinsame Politik zum Schutz der Minderheitenrechte zu entwickeln.

Das Grußwort hielt auch Dr. Bernd Fabritius, Beauftragter der Bundesregierung für Vertriebene und nationale Minderheiten. Er unterstrich die Rolle und Verantwortung der FUEV für die Schaffung einer gemeinsamen Politik und rechtlicher Regelungen für Minderheiten.

Neue Möglichkeiten im europäischen Minderheitenschutz


Keynote-Rede von Fernand de Varennes, UN Sonderberichterstatter für Minderheitenangelegenheiten
Paneldiskussion
Johannes Callsen, Minderheitenbeauftragte des Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein
Pál Csáky, Mitglied des Europäischen Parlaments

Anna Magyar, Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Frage der weitsichtigen und zukunftsorientierten Planung von Aktivitäten der Minderheiten gegenüber der Minderheiten. Die Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass es nicht nur die Sache der Minderheitenrechte sich handelt, aber vor allem geht es  um das Umdenken in Bezug auf Minderheiten. In den letzten 15 Jahren wurden Fortschritte im Bereich der Minderheitenpolitik erzielt, aber gleichzeitig haben einige Länder nach dem EU-Beitritt ihre Aktivitäten auf Minderheiten beschränkt, einschließlich der Minderheiten selbst. Es wurde festgestellt, dass Minderheitenschutz nicht alles ist, sondern auch Kosten (finanziell, sozial, Image).

Deshalb sollten Sie im Bereich der Erfahrungen mit der Umsetzung von Minderheitengesetzen von sich selbst lernen. Laut Pál Csáky kann man die europäische Debatte über Minderheiten in drei Schlüsselworten fassen: Zusammenarbeit, Dialog (zwischen Minderheiten und der Mehrheit, zwischen FUEV und Minderheiten und Regierungen in einzelnen Ländern), Strategie. Betont wurde auch die Notwendigkeit, über die Strukturen, eine bessere Kommunikation und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Unterstützung durch die Mehrheitsgesellschaft und die Notwendigkeit der Einbeziehung von Minderheiten in Entscheidungen in Zivilsachen usw. zu diskutieren.

Im Falle der MSPI-Kampagne wurde auf die Frage der Mehrheitsmeinung von Minderheiten geachtet.

Die Minority SafePack-Kampagnie wurde zusammengefasst:

Hunor Kelemen, Mitglied des Burger-Komitees der MSPI

Anke Spoorendonk, Mitglied des Burger-Komitees der MSPI   

Frau Spoorendok, fasste die Kampagnie zusammen, sie wies darauf hin,

dass es viele praktische Probleme mit der Zusammenarbeit auf der Ebene der europäischen Institutionen gab. Schwache Einbindung der Fraktionen in dem Europäischen Parlament (zum Beispiel in der Debatte des EU-Parlaments zum Thema Bildung, Sprache und Kultur). Ihrer Meinung nach sollten Minderheitenrechte stärker mit der Politik gegenüber Minderheiten in Verbindung gebracht werden.

Bernard Gaida erschien im nächsten Teil:

Wir haben die Millionen. Wir haben Antworten

VdG- Vorsitzender Bernard Gaida

Die Feier anlässlich des Erfolgs der Minority Safepack Initiative, Abschlussbericht und eine zusammenfassende Diskussion über den EU-Minderheitenschutz unter der Teilnahme von Mitgliedern des Bürgerkomitees, Mitgliedern des Europäischen Parlaments, Mitgliedsorganisationen und Kampagnen Koordinatoren. In der Diskussion über die Kampagne betonte MSPI das politische Klima des Sammelns von Unterschriften, Unterschiede in der Motivation zur Unterstützung der Kampagne, unterstrich die bedeutende Beteiligung der deutschen Minderheit - vor allem in der Region Oppeln in der Sammlung von Unterschriften und vor allem Barrieren (z.B. EU-skeptische Regierung in Polen und Probleme der Kashubs mit dem Sammeln von Unterschriften, keine Beteiligung aller Minderheitenorganisationen durch das Gesetz von Jahr 2005), die dazu führten, dass in Polen das Minimum von 38.550 Unterschriften nicht erreicht wurden.

Treffen der AGDM-Arbeitsgruppe

Gestern fand auch ein Treffen der AGDM-Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz von Bernard Gaida statt. Hauptthema des Treffens waren die Versuche, ein zukunftsorientiertes Konzept der Koordinierungsstelle in Berlin zu erstellen sowie einen Vorschlagskatalog für die Förderpolitik der Bundesrepublik Deutschland zu erarbeiten. Am Treffen nahm auch als Gast Dr. Bernd B. Fabritius teil - Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und Nationale Minderheiten.

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FUEN Kongress Fotoquelle: www.fuen.org FUEN Kongress Fotoquelle: www.fuen.org
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Letzte Änderung am Freitag, 22 Juni 2018 15:00