Veröffentlicht am 13 Juni 2017, 09:57

An den Bundestagswahlen interessiert? Jetzt ist Zeit den Antrag zu stellen!

images

Die Diesjährige Bundestagswahl findet am 24. September statt. Die Mitglieder der Deutschen Minderheit in Polen haben die Möglichkeit über den Ausgang dieser Wahl mitzuentscheiden. Dafür muss man sich ins Wählerverzeichnis einschreiben lassen.


Am einfachsten ist es für diejenigen, die eine Meldung in Deutschland haben. Diese Personen werden automatisch über ihre Stadt die Informationen zur Wahl erhalten. Alle anderen Deutschen, die über 18 sind, können an der Wahl teilnehmen, müssen dazu aber selbst aktiv werden und einen Antrag stellen. Von diesen Personen gibt es zwei Gruppen. Die erste davon sind Deutsche, die nach dem 14. Lebensjahr für mindestens 3 Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik gelebt haben. Dieser Aufenthalt darf nicht länger als 25 Jahre zurück liegen. Wer diese Bedingungen nicht erfüllt, muss im Antrag darstellen, dass er aus anderen Gründen persönliche und unmittelbare Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik erworben hat und von ihnen betroffen ist.


Die Antragsstellung ist bereits möglich! Eine elektronische Version des Antrages kann man auf der Internetseite https://bundeswahlleiter.de/ finden. Der ausgefüllte Antrag muss ausgedruckt und eigenhändig unterzeichnet werden.


Dieser Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl bei der Gemeinde in Deutschland eingehen, das wird also dieses Jahr Freitag der 1. September sein. Falls jemand eine Ablehnung erhalten sollte, kann man dagegen Einspruch erheben, und auf diese Entscheidung kann man wiederrum Beschwerde einlegen. Zuständig für den jeweiligen Wähler ist immer die Gemeinde, mit der sich der Antragsteller am meisten vertraut und verbunden fühlt.


Nur der offizielle Antrag kann benutzt werden, also man darf selbst keinen Brief schreiben. Bei der Bundestagswahl 2013 wurden auch Sammelanträge gestellt. Das ist unzulässig - jede Person muss ihren eigenen Antrag stellen. Die Anträge müssen auf Deutsch sein. Die aktuelle Anschrift der jeweiligen Gemeinde muss man selbst im Internet suchen. Es wird normalerweise keine Eingangsbestätigung der Gemeinde geben. Wenn der Antrag positiv entschieden wurde, kommen dann automatisch die Briefwahlunterlagen. Falls er abgelehnt werden sollte, dann kommt ein offizieller Bescheid.

 

Den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 2017 finden Sie auch im Anhang.

Ein Interview mit zur Antragstellung mit der Konsulin in Oppeln Sabine Haake finden Sie hier

Die Antworten der CDU/CSU auf Wahlprüfsteine des VdG finden sie hier.

Die Antworten vom Bündnis90/Die Grünen auf Wahlprüfsteine des VdG finden sie hier.

Die Antworten der FDP auf Wahlprüfsteine des VdG finden sie hier.

Autor: Łukasz Malkusz

Unsere Organisationen